Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin

Auf dem Gelände der Mühlenstraße 70 befindet sich eine Gymnastikhalle, eine Rollschuhbahn und ein Sportplatz. Die Gymnastikhalle in der Mühlenstraße dient der Nutzung der Öffentlichkeit. Die am Standort vorhandenen bestehenden Baulichkeiten entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen und sind verbraucht. Die Sportanlage wird seit Jahrzehnten regelmäßig Wochentags von einer breiten Öffentlichkeit genutzt. Am Wochenende teilweise auch für den Vereinspunktspielbetrieb. Diese Sportanlage ist im Ortsteil Lankwitz ein wichtiger Bestandteil für den Schul-, Freizeit-, Senioren-, Kindergarten- und Vereinssport und muss daher in seiner bestehenden Form erhalten bleiben. Eine Ausweitung des bestehenden Sportangebotes ist nicht vorgesehen. Die auf dem Grundstück stehende Gymnastikhalle ist baufällig und soll deshalb abgerissen werden. Ein Ersatzneubau wird an gleicher Stelle errichtet, die Grundfläche vergrößert sich durch die Nutzungsanforderungen allerdings gegenüber dem Altbestand. Auf dem Grundstück befinden sich weiterhin ein Sportplatz sowie eine Rollschuhbahn. Die Gymnastikhalle wird annähernd niveaugleich mit dem angrenzenden Sportplatz errichtet. Der eingeschossige, barrierefreie Neubau ist so gestaltet, dass er hinsichtlich seiner Proportionen möglichst kleinteilig in der Parklandschaft in Erscheinung tritt. Die Ausrichtung erfolgt so, dass die Zugänge zum Gebäude von der Wohnbebauung abgewandt sind, um die Geräuschemissionen auf die Nachbarbebauung möglichst gering zu halten. Die Erschließung der Halle und aller Umkleiden erfolgt über den Hauptzugang von Südosten aus. Ein weiterer Zugang ist in Richtung des Sportplatzes vorgesehen. Von hier ist ein Umkleidetrakt mit zwei Kabinen direkt von außen für die separate Nutzung für den Außensport zugänglich. Die Gymnastikhalle dient dem Schul-, Freizeit-, Senioren-, Kindergarten- und Vereinssport. Als Nutzung der Halle ist Gymnastik im weitesten Sinne geplant, Ballsport ist nicht vorgesehen. Aus der Nutzung resultiert eine lichte Raumhöhe der Halle von 5,00 m. An die Halle schließt ein Geräteraum an, der mit einem Schwingtor von der Halle abgetrennt ist. Der Raum für die Außensportgeräte hat einen Außenzugang, ebenso die Technikräume. Der Betrieb der Halle wird für die Zeit der Arbeiten eingestellt. Die vorhandene Entwurfsplanung von 2015 wird derzeit überarbeitet. Sollten sich dabei grundlegende Änderungen an der Tragkonstruktion ergeben, ist auch eine Überarbeitung der statischen Vorplanung notwendig um die LP 4-6 fortzuführen. Für Planungsleistungen zum Abriss und Neubau einer Gymnastikhalle in der Mühlenstraße 70, 12249 Berlin wird ein geeignetes Planungsbüro gesucht. Der genaue Leistungsumfang kann den als Anlage beigefügten Projektinformationen, wie einer genauen Projektbeschreibung, Entwurfsplänen, Gutachten und Voruntersuchungen entnommen werden. Folgende bauvorbereitenden Gutachten und Untersuchungen wurden bereits durchgeführt: - Baugrundgutachten - Schadstoffuntersuchung - Statische Vorplanung Alle Gutachten sind als Anlage der Ausschreibung beigefügt.

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, SEFM, Hochbauservice plant den Abbruch und Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Ernst-Reuter-Sportfeld, Onkel-Tom-Str. 40, 14169 Berlin. Die Baustelle befindet sich am nordwestlichen Ende des Sportfeldes und grenzt an die Zinnowwald-Schule. Das eingeschossige, schadstoffbelastete Bestandsgebäude wird zurückgebaut und es entsteht ein zweigeschossiger Neubau der Gebäudeklasse 3 auf ca. 800m² BGF in nachhaltiger Bauweise (Modulbauweise, Verwendung überwiegend nachhaltiger Baustoffe). Die Ausführung des Flachdachs als Gründach ist möglich. Der Neubau muss in Abhängigkeit vom Energieerzeuger ggf. die Mindestanforderungen nach GEG an die thermische Gebäudehülle übertreffen. Durch den TGA-Planer sind die Varianten wie nachfolgend zu untersuchen: Die Warmwasserbereitung (Trinkwasser- und Heizwärmebedarf) soll vorzugsweise über regenerative Energieträger erfolgen. Hierzu wird von der Fachplanung TGA eine Variantenuntersuchung zwischen Luft-Wasser-Wärmepumpe mit und ohne Unterstützung durch PV, Solarthermie bzw. PVT sowie die ausschließlich saisonale Nutzung (April bis Oktober) des Gebäudes untersucht werden. Durch die Nutzungsart wird von einem hohen Warmwasserverbrauch ausgegangen. Die Beheizung soll überwiegend über Flächenheizung mit niedrigen Vorlauftemperaturen hergestellt werden. Für die Dusch- und Umkleidebereiche soll eine Lüftungsanlage vorgesehen werden. Flächen für die Energieerzeugung sollen dem Gebäude gegenüberliegend zwischen zwei Sportfeldern auf einer mit zu errichtenden Tribünenüberdachung angeordnet werden, sofern die Wirtschaftlichkeit gegeben ist. Die regenerativen Erträge sind dann im Energieausweis entsprechend zu berücksichtigen. Planungsziel ist es, ein integratives Gesamtkonzept aus baukonstruktiven Planungsinhalten (Nachhaltigkeit und Rezyklierbarkeit der Baukonstruktion, des Ausbaus und der Fassade, Glasflächenanteil, außen liegende Sonnenschutzkonstruktionen, Ausrichtung des Gebäudes in Bezug auf die Sonneneinstrahlung, Lüftungsmöglichkeiten, …) und Fachplanungsinhalten der technischen Ausrüstung (Lüftungstechnik, Raumluftkonditionierung, Elektrotechnik und Steuerung, Heizungstechnik mit regenerativen Energieträgern, …) zu erhalten. Technische Anlagen und Baukonstruktion werden so optimal aufeinander abgestimmt. Die Belange des Naturschutzes sind zu berücksichtigen. Der Auftragnehmer hat im Leistungsbild Tragwerksplanung sämtliche Grundleistungen der HOAI zu erbringen. Grundlage der Planungen ist die Ausführung eines modularen Holzbaus mit Tragwerksteilen im konstruktiven Holzbau. Geplant ist ein hoher Vorfertigungsgrad, um die Bauzeit auf dem Baufeld möglichst kurz zu halten. Als Schwerpunkte in der Tragwerksplanung werden AG-seitig die Erfüllung der Anforderungen an den Brandschutz in Zusammenarbeit mit dem beauftragten Brandschutzplaner sowie die Planung der offenen Verkehrsflächen im 1. OG (Laubengang) sowie die Einbindung der Treppen im konstruktiven Holzbau angesehen. Die optional vorgesehen besonderen Leistungen betreffen die Heißbemessung sowie die Mitbearbeitung der Anschlussstatik.

Abbruch und Neubau Umkleidegebäude

Es handelt sich um einen nachträglich vorgesetzten Über-Eck-Aufzug in einem Stahl-Glasschacht an zwei denkmalgeschützte Gebäudeflügel des Beethoven-Gymnasiums in Berlin-Steglitz (Ortsteil Lankwitz), Barbarastr. 9, 12249 Berlin. Die Aufzugsanlage mit Schacht sind Teil der Hauptmaßnahme „Beethovenschule, Bauabschnitt 02: Sanierung Altbauflügel. Ein Teil der Maßnahmen, die Abdichtungsarbeiten im Innenhof der Schule, sollen bereits durchgeführt werden. Die geplante Aufzugsanlage liegt im Innenhof, sodaß die erforderliche Fundamentunterfangung, die Gründung und die Stahlbetonwände bis zum EG zuerst gebaut werden. Die Planungssicherheit für die Kubatur der Gründungsarbeiten bedingt die frühzeitige Beauftragung der Aufzugsanlage. Die Maßnahme „Förderanlagen" umfasst: - Baustelleneinrichtung - Personenaufzugsanlage - inkl. Planung, Wartung und RWA - Schachtgerüst aus Stahl-Glas mit eingehausten Zugangspodesten Außenliegender Personenaufzug als Übereck-Konstruktion inklusive Schachtgerüst im Innenhof des Beethoven-Gymnasiums. Die Ausschreibung beinhaltet auch die Instandhaltung der Anlage. - Übereck-Konstruktion (2 Türen; einseitig öffnend) - 6 Haltestellen (Förderhöhe: 10,88 m) - Nennlast 1000 kg (13 Personen) - maschinenraumlose Seilaufzugsanlage - selbsttragendes, freistehendes, transparent verglastes Schachtgerüst (Stahl-Glas-Schachtgerüst inkl. Podeste, Verglasung und Dach) auf bauchseits errichteter StB-Konstruktion (UG) Zur Sicherung der Planungs- und Ausführungskoordination wird die Aufzugsanlage frühzeitig ausgeschrieben, da die Gründungs- und Abdichtungsarbeiten im Innenhof bereits erfolgen. Hierzu zählen Unterfangung, Fundamentierung und die Herstellung der Schachtwände bis Unterkante Erdgeschoss. Die Montage des Stahl-Glasschachtes und der Aufzugsanlage erfolgt nach Herstellung der Fassadendurchbrüche. Unmittelbar nach Auftragserteilung (voraussichtlich im April / Mai 2026) ist mit der Werk- und Montageplanung ohne Verzögerung zu beginnen. Besondere Priorität hat dabei die statische und konstruktive Dimensionierung sämtlicher Bauteile, die an das bauseits zu errichtende Fundament anschließen. Die entsprechenden Bemessungs- und Anschlussdaten sind dem Bauherrn schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen, um die abschließende Fundamentplanung sowie die fristgerechte Umsetzung der Stahlbetonarbeiten im 2. Quartal 2026 sicherzustellen. Die Montage der Aufzugsanlage erfolgt voraussichtlich ab dem 2. Quartal 2028. Die Baumaßnahme erfolgt im laufenden Schulbetrieb des Bestandsgebäudes. Lediglich der Eingangsflügel und Teile des Innenhofes werden gesperrt sein. Daher ist während sämtlicher Arbeiten besondere Rücksicht auf die Nutzer des Gebäudes zu nehmen. Einschränkungen durch Lärm, Staub- und Schmutzentwicklung sowie durch Ver- und Entsorgungsverkehr sind auf ein unvermeidbares Minimum zu reduzieren, um einen weitgehend ungestörten Schul- und Verwaltungsbetrieb sicherzustellen. Die Arbeiten müssen in enger Absprache mit dem Nutzer und der Bauleitung erfolgen.

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf von Berlin hat in einem 1. Bauabschnitt einen Erweiterungsbau für das Arndt-Gymnasium Dahlem in der Königin-Luise-Straße 80-84 in 14195 Berlin (Steglitz-Zehlendorf) errichtet. Im Rahmen des 2. Bauabschnittes wird nun auf einer Teilfläche des trapezförmigen Grundstückes des Arndt-Gymansiums der Neubau einer 2-Feld-Sporthalle umgesetzt. Angaben zum Grundstück: - Gemarkung: Dahlem - Flur 17 - Flurstück 21 - Gesamtfläche: 20.230 m² Das Grundstück weist von Süden nach Norden einen Höhenunterschied von ca. 1,45 m auf (Höhenkoordinaten der Freiflächen liegen zwischen 53,10 m NHN im Nordosten und 51,65 m NHN im Südwesten); es befindet sich im Eigentum des Landes Berlin und ist dem Fachvermögen des Schulamtes zugeordnet. Die Teilfläche, auf der der Neubeu der Sporthalle entstehen soll, ist derzeit als Sportfläche, bzw. als Frei- und Pausenfläche genutzt. In Vorbereitung dieser Neubaumaßnahme wurde ein in den 70er Jahren errichteter Anbau ("Münterbau") abgebrochen und somit eine ausreichend große Freifläche auf dem Grundstück für die Baustelleneinrichtung geschaffen. Diese für die Baustelleneinrichtung vorgesehene Fläche ist ebenso wie das Baufeld des Neubaus selbst über die Bitterstraße erreichbar. Außer der Gehwegüberfahrt wird für die Baumaßnahme daher öffentliches Straßenland nicht in Anspruch genommen. Der geplante Neubau der 2-Feld-Sporthalle gliedert sich in den eigentlichen Sporthallentrakt, der parallel zur Bitterstraße angeordnet ist. Der flache Gebäudeteil, der die Umkleide- und Nebenräume aufnimmt, ist zum Schuhof orientiert, so dass auch die Erschließung des Neubaus unmittelbar vom Inneren des Schulgeländes erfolgt. Ungeachtet dessen soll die neue Sporthalle nach Fertigstellung auch für Vereinssport zur Verfügung stehen. Die Platzierung des Baukörpers im Grundstück erfolgte unter Berücksichtigung der nachzuweisenden Abstandsflächen und unter der Prämisse des maximalen Schutzes des Baumbestandes. Angaben zum Neubau der Sporthalle: - Abmessung ca. 46,65 x 36,32 m - Höhe: ca. 9,26 m (Sporthalle) bzw. 4,39 m (Sozialtrakt) Bauweise: Die Sporthalle wird in Massivbauweise (Stahlbeton-/ Mauerwerk-Mischbauweise) errichtet. Das Sporthallendach wird als Satteldach ausgebildet und besteht aus Spannbeton-Bindern mit einer Dacheindeckung aus Stahltrapezprofilen (T150.1). Es handelt sich um ein Warmdach mit einer extensiven Dachbegrünung. Die Dachdecke des Sozialtrakts besteht aus einer Stahlbetondecke. Das Gebäude ist nicht unterkellert. Das Gebäude weist keine inneren Brandwände auf; eine Nutzung als Versammlungsstätte ist nicht beabsichtigt. Belichtung der Sporthalle über Oberlichtbänder aus Profilglas, Teilbarkeit mittels Trennvorhang in zwei separat nutzbare Sporthallen-Teile.

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf von Berlin hat in einem 1. Bauabschnitt einen Erweiterungsbau für das Arndt-Gymnasium Dahlem in der Königin-Luise-Straße 80-84 in 14195 Berlin (Steglitz-Zehlendorf) errichtet. Im Rahmen des 2. Bauabschnittes wird nun auf einer Teilfläche des trapezförmigen Grundstückes des Arndt-Gymansiums der Neubau einer 2-Feld-Sporthalle umgesetzt. Angaben zum Grundstück: - Gemarkung: Dahlem - Flur 17 - Flurstück 21 - Gesamtfläche: 20.230 m² Das Grundstück weist von Süden nach Norden einen Höhenunterschied von ca. 1,45 m auf (Höhenkoordinaten der Freiflächen liegen zwischen 53,10 m NHN im Nordosten und 51,65 m NHN im Südwesten); es befindet sich im Eigentum des Landes Berlin und ist dem Fachvermögen des Schulamtes zugeordnet. Die Teilfläche, auf der der Neubeu der Sporthalle entstehen soll, ist derzeit als Sportfläche, bzw. als Frei- und Pausenfläche genutzt. In Vorbereitung dieser Neubaumaßnahme wurde ein in den 70er Jahren errichteter Anbau ("Münterbau") abgebrochen und somit eine ausreichend große Freifläche auf dem Grundstück für die Baustelleneinrichtung geschaffen. Diese für die Baustelleneinrichtung vorgesehene Fläche ist ebenso wie das Baufeld des Neubaus selbst über die Bitterstraße erreichbar. Außer der Gehwegüberfahrt wird für die Baumaßnahme daher öffentliches Straßenland nicht in Anspruch genommen. Die im Leistungsverzeichnis detailliert beschriebene Ausführungsleistung beinhaltet folgende Teil- leistungen: 1. Bauzaun / Bautor - Bauzaun / Bautor liefern, aufbauen und unterhalten - Bauzaun entsprechend der im BE-Plan dargestellten Bauphasen umsetzen und ergänzen 2. Schutz von Bestandsbäumen durch Einzel- und Sammelschutzzäune 3. Bauschild inkl. Tragkonstruktion 4. Container - Sanitär-Container aufstellen, anschließen und vorhalten / betreiben 5. Bauwasseranschluss herstellen und vorhalten / betreiben 6. Baustromanschluss inkl. Straßenüberbrückung herstellen und vorhalten / betreiben 7. Baubeleuchtung montieren, anschließen und vorhalten / betreiben

Gebäude- und Glasreinigung in diversen Liegenschaften der Fachbereiche Jugend, Gesundheit sowie Soziales Die Gebäudereinigung umfasst 7 Lose und insgesamt ca. 19.950 m², die Glasreinigung für alle Liegenschften der genannten Fachbereiche bildet ein Los und umfasst ca. 10.240 m².

Zwischen dem Land Berlin und dem Caterer wird ein Vertrag über die Herstellung, Lieferung und Ausgabe des Schulmittagessens einschließlich eines täglichen Rohkostanteils und eines Getränks für die Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 an der in der jeweiligen Losbeschreibung ausgewiesenen Schule, inkl. der Reinigung der von ihm hierzu zu nutzenden schulischen Räume sowie der Entsorgung der hierbei anfallenden Speisereste und Abfälle, geschlossen. Das Schulmittagessen wird für die Kinder dieser Jahrgangsstufen der Berliner Schulen kostenbeteiligungsfrei zur Verfügung gestellt. Das Schulmittagessen ist auf den Bedarf und die Bedürfnisse von Kindern zugeschnitten. Es orientiert sich an den Empfehlungen des aktuellen „DGE-Qualitätsstandards für die Schulverpflegung“ der Deutschen Gesellschaft für Ernährung. Ärztlich festgestellte Nahrungsmittelallergien/-unverträglichkeiten im Rahmen des Schulmittagessens sind zu berücksichtigen. Das Anbieten von Schweinefleisch ist im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von allen Schulen nicht gewünscht. Das Anbieten von Schweinefleisch ist ausgeschlossen. Diese Ausschreibung umfasst 20 Lose (19 Grundschulen und 1 Förderzentrum). Im Vergabezeitraum (01.08.2024 - 31.07.2028) wird es voraussichtlich ca. 1.012 Verpflegungstage (inkl. Ferientage) geben. Hierbei handelt es sich um 743 Schultage und 269 Ferientage. Die zu erwartenden geschätzten Essensteilnehmerzahlen sind der jeweiligen losbezogenen Unterlage, Tabellenblatt Losbeschreibung zu entnehmen. Es gilt ein Brutto-Festpreis. Der festgelegte Preis pro Portion beträgt: 5,16 EUR (inkl. 19% USt) 4,64 EUR (inkl. 7% USt). Der vereinbarte Preis ist ein Festpreis im Sinne der Verordnung PR 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 23. Dezember 1953 (GVBl. S. 1511) in der jeweils geltenden Fassung. Festpreis: Sollte der USt Satz auf 7% bundesweit gesenkt werden, dann gilt der Festpreis i.H.v. 4,64 €. Der Vertrag kann vom Auftraggeber und Auftragnehmer ordentlich mit einer Frist von 6 Monaten jeweils zum 31.01. oder 31.07. eines Jahres in Textform gekündigt werden. Für die Fristwahrung kommt es auf den Zugang der Kündigung an.

Zwischen dem Land Berlin und dem Caterer wird ein Vertrag über die Herstellung, Lieferung und Ausgabe des Schulmittagessens einschließlich eines täglichen Rohkostanteils und eines Getränks für die Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 an der in der jeweiligen Losbeschreibung ausgewiesenen Schule, inkl. der Reinigung der von ihm hierzu zu nutzenden schulischen Räume sowie der Entsorgung der hierbei anfallenden Speisereste und Abfälle, geschlossen. Das Schulmittagessen wird für die Kinder dieser Jahrgangsstufen der Berliner Schulen kostenbeteiligungsfrei zur Verfügung gestellt. Das Schulmittagessen ist auf den Bedarf und die Bedürfnisse von Kindern zugeschnitten. Es orientiert sich an den Empfehlungen des aktuellen „DGE-Qualitätsstandards für die Schulverpflegung“ der Deutschen Gesellschaft für Ernährung. Ärztlich festgestellte Nahrungsmittelallergien/-unverträglichkeiten im Rahmen des Schulmittagessens sind zu berücksichtigen. Das Anbieten von Schweinefleisch ist im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von allen Schulen nicht gewünscht. Das Anbieten von Schweinefleisch ist ausgeschlossen. Diese Ausschreibung umfasst 20 Lose (19 Grundschulen und 1 Förderzentrum). Im Vergabezeitraum (01.08.2024 - 31.07.2028) wird es voraussichtlich ca. 1.012 Verpflegungstage (inkl. Ferientage) geben. Hierbei handelt es sich um 743 Schultage und 269 Ferientage. Die zu erwartenden geschätzten Essensteilnehmerzahlen sind der jeweiligen losbezogenen Unterlage, Tabellenblatt Losbeschreibung zu entnehmen. Es gilt ein Brutto-Festpreis. Der festgelegte Preis pro Portion beträgt: 5,16 EUR (inkl. 19% USt) 4,64 EUR (inkl. 7% USt). Der vereinbarte Preis ist ein Festpreis im Sinne der Verordnung PR 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 23. Dezember 1953 (GVBl. S. 1511) in der jeweils geltenden Fassung. Festpreis: Sollte der USt Satz auf 7% bundesweit gesenkt werden, dann gilt der Festpreis i.H.v. 4,64 €. Der Vertrag kann vom Auftraggeber und Auftragnehmer ordentlich mit einer Frist von 6 Monaten jeweils zum 31.01. oder 31.07. eines Jahres in Textform gekündigt werden. Für die Fristwahrung kommt es auf den Zugang der Kündigung an.

Bevorzugte Vergabe nach § 224 SGB IX i.V.m. § 118 GWB - Wettbewerb unter Inklusionsbetrieben und Behindertenwerkstätten Die Anerkennung als Behindertenwerkstatt bzw. Inklusionsbetrieb nach § 224 SGB IX ist vom Bieter nachzuweisen. Zwischen dem Land Berlin und dem Caterer wird ein Vertrag über die Herstellung, Lieferung und Ausgabe des Schulmittagessens einschließlich eines täglichen Rohkostanteils und eines Getränks für die Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 an der in der jeweiligen Losbeschreibung ausgewiesenen Schule, inkl. der Reinigung der von ihm hierzu zu nutzenden schulischen Räume sowie der Entsorgung der hierbei anfallenden Speisereste und Abfälle, geschlossen. Das Schulmittagessen wird für die Kinder dieser Jahrgangsstufen der Berliner Schulen kostenbeteiligungsfrei zur Verfügung gestellt. Das Schulmittagessen ist auf den Bedarf und die Bedürfnisse von Kindern zugeschnitten. Es orientiert sich an den Empfehlungen des aktuellen „DGE-Qualitätsstandards für die Schulverpflegung“ der Deutschen Gesellschaft für Ernährung. Ärztlich festgestellte Nahrungsmittelallergien/-unverträglichkeiten im Rahmen des Schulmittagessens sind zu berücksichtigen. Das Anbieten von Schweinefleisch ist im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von allen Schulen nicht gewünscht. Das Anbieten von Schweinefleisch ist ausgeschlossen. Diese Ausschreibung umfasst 7 Lose (6 Grundschulen und 1 Förderzentrum). Im Vergabezeitraum (01.08.2024 - 31.07.2028) wird es voraussichtlich ca. 1.012 Verpflegungstage (inkl. Ferientage) geben. Hierbei handelt es sich um 743 Schultage und 269 Ferientage. Die zu erwartenden geschätzten Essensteilnehmerzahlen sind der jeweiligen losbezogenen Unterlage, Tabellenblatt Losbeschreibung zu entnehmen. Es gilt ein Brutto-Festpreis. Der festgelegte Preis pro Portion beträgt: 5,16 EUR (inkl. 19% USt) 4,64 EUR (inkl. 7% USt). Für den gesonderten Fall des Verpflegungssystems „Mischküche (Produktion in der Einrichtung, Cook & Serve)“ gilt folgender Festpreis: 5,69 € (inkl. 7% USt) 6,33 € (inkl. 19% USt). Der vereinbarte Preis ist ein Festpreis im Sinne der Verordnung PR 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 23. Dezember 1953 (GVBl. S. 1511) in der jeweils geltenden Fassung. Festpreis: Sollte der USt Satz auf 7% bundesweit gesenkt werden, dann gilt der Festpreis i.H.v. 4,64 €. Der Vertrag kann vom Auftraggeber und Auftragnehmer ordentlich mit einer Frist von 6 Monaten jeweils zum 31.01. oder 31.07. eines Jahres in Textform gekündigt werden. Für die Fristwahrung kommt es auf den Zugang der Kündigung an.